Ein Mann gegen den Bundestag

Der Bundestag ist Schauplatz der etlichen Scharmützel, die sich Rot-Grün, CDU und FDP wöchentlich leisten. Doch zurzeit scheint es, als würde ein Mann dort für ziemliche Furrore sorgen. Gerhard Schröder, der Mann der Worte und Versprechungen, ist davon überzeugt, für den wirtschaftlichen Aufschwung Deutschland alles tuen zu müssen. Deshalb guckt er nach China.

China, bevölkerungsreichste Nation der Welt und einer der sechs großen Wirtschaftsriesen auf der Erde, ist in den letzten Tagen durch Vorfälle wie beispielsweise diverse anti-japanischen Proteste oder das Anti-Separations-Gesetz gegen Taiwan aufgefallen und zog somit die Blicke der Medien auf sich. Im asiatischen Raum scheint die Lage langsam zu brodeln und die Spannungen zwischen China und seinen Nachbarn Taiwan und Japan werden immer agressiver. China wird von vielen Politikern aus aller Welt vorgeworfen, die Menschenrechte mit Füßen zu treten und mit dem Kommunismus ein falsches Staatssystem zu haben. Die Zahl von 3400 Hinrichtungen durch Regionalgerichte und die Nicht-Anerkennung des Uno-Menschenrechtspakts sind verständliche Gründe, weshalb China so gesehen wird und machen verständlich, weshalb 1989 ein EU-Waffenembargo gegen China verhangen wurde.

Chinesische Soldaten hissen die Flagge am 04. Juni 1989

Chinesische Soldaten hissen die Flagge am 04. Juni 1989

Und wieso guckt Herr Schröder jetzt nach China? Nun ja, die letzten Umfragen lassen ja deutlich erkennen, dass es um seine Zustimmung im Volk nicht gerade zum Besten steht, unter anderm wegen der schlechten wirtschaftlichen Situation. Was macht man also? Man sucht sich ein Land, das viel Knete hat und an das man viele schön Sachen verkaufen kann.

Die EU ist dummer Weise dagegen, dass Deutschland Waffen an China verkauft und damit möglicher Weise noch Mittel liefert, die Drohungen gegen Taiwan wahr zu machen. Aber nicht nur die EU ist gegen Schröders Vorhaben, eigentlich ist jeder dagegen. Ein Abgeordneter der SPD wurde nach der Unterstützung für den Kanzler gefragt und meinte „Die Solidarität mit dem Kanzler geht gegen Null“. Dass die CDU und die FDP gegen das Vorhaben des Kanzlers sind war klar, die sind ja eigentlich eh gegen jegliche Vorschläge seitens Rot-Grün. Und die Grünen? Der Koalitionspartner der Regierung muss sich nun entscheiden, die Forderung nach Aufhebung des Embargos geht gegen die Grundsätze der Partei, ist aber Forderung des Regierungspartners. Da man noch ein bisschen länger in den bequemen Regierungssesseln sitzen will hält man sich also mit Kritik zurück und bleibt solidarisch. Aber Schröder braucht eigentlich keine Solidarität. Wahrscheinlich steckt der Mann gerade in einer Krise oder so und muss sich beweisen, dass er der dickste Fisch im Aquarium ist. Herr Schröder meint nämlich, die Entscheidung des Bundestages ist nciht wichtig; notfalls würde er sich auch gegen den Willen des Bundestages (der ja eigentlich auch den Willen des Volkes wiedergeben soll) für die Aufhebung des Embargos einsetzen. Warum macht der Typ eigentlich nicht gleich seinen eigenen Staat auf, in dem er machen kann was er will, weil er der einzige Mensch ist der da lebt (wer hätte denn schon Bock in einem von Gerhard Schröder allein geführten Staat zu leben?)? Also ich find die Idee klasse! Man könnte das Projekt vielleicht „Gebt Gerd sein 1000jähriges Schrödi-Reich“ nennen… oder so.

Ein Mann allein gegen den Bundestag...

Ein Mann allein gegen den Bundestag…

Meiner Meinung nach ist das alles nicht mehr normal. Was bringt einen Menschen dazu, einem Land, das noch die Todesstrafe hat, kommunistisch ist und kurz davor, einen Krieg mit einer von ihm besetzten Insel anzufangen, Waffen liefern zu wollen? Zudem man sich dann auch noch gegen die anderen Kriegstreiber aus Amerika wenden würde, was dann auch noch als Provokation aufgenommen werden könnte und George W. Bush noch eine weitere mögliche Zielscheibe auf der Erde geben würde. Wir sind hier doch in einer Demokratie, oder? Wie kann es sein, dass ein Mann allein nach seinen und nicht nach Wünschen des Volkes so einen Mist bauen kann?

Leid tut mir in der Sache auf jeden Fall das Bündnis ’90/Die Grünen. Die können es sich nämlich nicht erlauben gegen den Koalitionspartner zu wettern, da sie sonst eine erhebliche Machteinbuße riskieren würden… die sind nun mal nicht so dick und kräftig gebaut wie die SPD…

Ich kann nur nochmal wiederholen, was ich in meinem Artikel über das Meads-System gesagt habe, lasst euch doch so was nicht gefallen und tretet mal dafür ein, dass idiotische Sachen wie diese weitere gar nicht erst zur Debatte kommen!

Weitere Informationen und Meinungen zu diesem Thema findet man beim Spiegel und bei tagesschau.de!
In diesem Sinn,

Euer Hermie

PS: Bitte schreibt einen Kommentar, wenn ihr die Aktion „Gebt Gerd sein 1000jähriges Schrödi-Reich“ unterstützt.

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